Recherche nach gewerblichen Schutzrechten
Warum ist eine Recherche nach Patenten oder anderen Schutzrechten wichtig?
Sie wollen ein Patent anmelden? Dann ist im Vorfeld eine Recherche nach bestehenden Patenten eine nahezu zwingende Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung. Nur wer den Stand der Technik kennt und einen Überblick über bereits bestehende Schutzrechte besitzt, kann abschätzen, ob seine Erfindung tatsächlich patentfähig ist.
Ähnlich gilt das auch für andere Schutzrechte. Denn: Einzig bei der Anmeldung eines Patents überprüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) neben den Formalia auch den Inhalt, um festzustellen, ob die Erfindungen tatsächlich neu ist. Alle anderen Schutzrechte (Gebrauchsmuster, Marke, eingetragenes Design) werden bei der Anmeldung nur formal geprüft.
Das heißt, Sie selbst sind dafür verantwortlich, dass Sie bereits bestehende Schutzrechte nicht verletzen bzw. kein Geld für eine Anmeldung für ein Schutzrecht ausgeben, dass wirkungslos ist, weil jemand bereits vor Ihnen die selbe Idee hatte und als Patent angemeldet hat.
Warum ist eine Recherche auch ohne eigene Patente sinnvoll?
Selbst wenn Sie keine eigenen Schutzrechte haben oder anmelden wollen, können Sie von einer Recherche nach Schutzrechten profitieren. Beispielsweise können Sie durch Recherchen nach bestehenden Patenten...
- ...den Stand der Technik erfassen
- ...Doppelentwicklungen vermeiden
- ...Verletzung fremder Schutzrechte vermeiden
- ...Aktivitäten der Konkurrenz beobachten
- ...Anregungen für eigene neue Aktivitäten erhalten
- ...potenzielle Lizenznehmer finden
- ...Kreative Köpfe ermitteln
Achtung: Entscheidend für Ihren Rechercheerfolg ist die Wahl geeigneter Datenbanken und Suchstrategien.
Wie kann ich recherchieren und wer hilft mir dabei?
Wichtige Rechercheinstrumente sind beispielsweise die Datenbanken DPMAregister (deutsche Schutzrechte) oder DEPATISnet (technische Schutzrechte aus aller Welt) des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Mehr dazu erfahren Sie unter https://www.dpma.de/recherche/index.html.
Haben Sie bislang nur wenig Erfahrung mit der Rechcherche nach Schutzrechten, empfiehlt sich die Kontaktaufnahmen mit dem Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg (PMZ). Sie können sich hier neutral, umfassend und kostenlos über alle gewerblichen Schutzrechte informieren. Zudem können Sie Normen und Richtlinien einsehen.
Für eine Schutzrechtsrecherche steht Ihnen überdies eine Vielzahl von Recherchemöglichkeiten zur Verfügung. Qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erleichtern Ihnen den Zugang und unterstützen Sie bei Ihren Recherchen. Alle Leistungen und Ihren Ansprechpartner beim PMZ finden Sie unter www.patente-stuttgart.de.