Fördermittel

SME-Fund: Förderprogramm in Höhe von 47 Mio. EUR zur Unterstützung von KMU beim Schutz ihres geistigen Eigentums

12.01.2022 – Das Programm bietet die Erstattung von Marken-, Geschmacksmuster- und Patentanmeldegebühren für den Zeitraum 2022-2024:
  • KMU in der gesamten EU können über die EUIPO-Website einen Antrag stellen und bis zu 2 250 EUR sparen.
  • Fast 13 000 europäische KMU profitierten 2021 von der Initiative.
  • Die Antragsfrist hat jetzt begonnen.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Europäische Kommission haben den ersten Aufruf zur Einreichung von Anträgen für den neuen EU-KMU-Fonds veröffentlicht. Dabei handelt es sich um ein Finanzhilfeprogramm in Höhe von bis zu 47 Mio. EUR1 für einen Zeitraum von drei Jahren (2022-2024), das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit Sitz in der EU helfen soll, Zugang zu ihren Rechten des geistigen Eigentums zu erhalten und diese zu nutzen.
Durch ein schnelles und einfaches Antragsverfahren kann jedes KMU bis zu 2 250 EUR an Anmeldegebühren für Marken, Geschmacksmuster und Patente sowie Vorabdiagnosen von Rechten des geistigen Eigentums sparen, die Unternehmen dabei helfen können, ihre Vermögenswerte im Bereich des geistigen Eigentums zu ermitteln. Der Antragszeitraum 2022 begann am 10. Januar und endet am 16. Dezember 2022.
Insbesondere können KMU, die die Teilnahme an der Initiative beantragen, Folgendes erhalten:
  •  Bis zu 1 500 EUR für Gebühren für die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern auf nationaler, regionaler oder EU-Ebene (Erstattung von 75 %) sowie außerhalb der EU (Erstattung von 50 %). Die Initiative umfasst auch Vorabdiagnosen von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan), die von den teilnehmenden Ämtern für geistiges Eigentum erbracht werden, um KMU bei der 1 Das EUIPO wird 28 Millionen EUR für den Fonds bereitstellen, die ab 2023 auf 45 Millionen EUR für neue Dienste aufgestockt werden, wenn die Nachfrage dies rechtfertigt. Die Europäische Kommission wird weitere 2 Millionen EUR zur Verfügung stellen, so dass sich die Gesamtsumme auf 47 Millionen EUR beläuft. Entwicklung ihrer Strategie für geistiges Eigentum zu unterstützen (Erstattung von 90 %).
  • Bis zu 750 EUR an Patentgebühren auf nationaler Ebene (Erstattung von 50 %). Patentgebühren sind in diesem Jahr erstmals im KMU-Fonds enthalten.
Europäische KMU sind für die europäische Wirtschaft von entscheidender Bedeutung, da sie mehr als die Hälfte zum BIP der EU beitragen und zwei von drei Arbeitnehmern in Europa beschäftigen. Einer vom EUIPO durchgeführten Studie zufolge generieren KMU, die Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums sind, 68 % mehr Einnahmen pro Mitarbeiter als KMU ohne Rechte des geistigen Eigentums.
Die Fakten zeigen, dass Unternehmen als Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums wirtschaftlich besser abschneiden, höhere Vergütungen zahlen und im Allgemeinen widerstandsfähiger sind. Trotz der klaren Vorteile sind weniger als zehn Prozent der KMU Inhaber eines eingetragenes Rechts des geistigen Eigentums, wie einer Marke, eines Geschmacksmusters oder eines Patents. Der Mangel an Ressourcen und Wissen, um Probleme im Bereich des geistigen Eigentums zu lösen, wurde als einer der Hauptgründe dafür ermittelt, dass kleine Unternehmen ihre Rechte des geistigen Eigentums nicht eintragen
lassen.
Der Exekutivdirektor des EUIPO, Christian Archambeau, erklärte dazu:
KMU machen 99 % aller Unternehmen in der EU aus, schaffen Wohlstand und
Chancen in lokalen Gemeinschaften und sind eine Quelle für Innovation und
Kreativität. Die COVID-19-Pandemie hat KMU erheblich getroffen und mehr denn je gezeigt, dass wir sie bei der wirtschaftlichen Erholung unterstützen müssen. Mit dieser neuen und verlängerten Laufzeit des KMU-Fonds, der allen kleinen Unternehmen in Europa offensteht, engagieren wir uns, ihnen dabei zu helfen, die Vorteile ihres geistigen Eigentums zu sichern und zu nutzen.
Weitere Informationen finden Sie unter „Ideas Powered for business“ 
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